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11.01.2016 / Inland / Seite 4

Wenn eingegriffen werden muss

Lafontaine erwähnt bei Veranstaltung der »Sozialistischen Linken« Möglichkeit von Bundeswehreinsätzen

Johannes Supe

Die bemerkenswertesten Aussagen trifft Oskar Lafontaine beiläufig. Für eine Regierungskoalition seiner Partei, Die Linke, mit SPD und Grünen sei die »Außenpolitik der Knackpunkt«. Eine Neuigkeit war es nicht, die der Vorsitzende der saarländischen Landtagsfraktion da äußerte. Die kam vier Sätze später. Zu Militäreinsätzen in fremden Ländern sagte Lafontaine: »Es kann Situationen geben, wo eingegriffen werden muss.« Näher erläuterte er dies nicht. Doch die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen schloss Lafontaine vorerst aus. »Bisher befindet sich die deutsche Außenpolitik im Schlepptau des US-Imperialismus.« Die Vereinigten Staaten würden sich jedoch dem Völkerrecht verweigern. Solange sich das nicht ändere, müssten Waffengänge abgelehnt werden.

Dabei sollte es gar nicht um die friedenspolitischen Grundsätze der Linken gehen. Unter der Fragestellung »Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?« wurde am Samstag abend diskutiert. Oskar L...

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