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08.01.2016 / Inland / Seite 5

Kapazitäten auslasten

Gewerkschaftsnahe Wirtschaftsforscher fordern 2016 Investitionen in Höhe von 30 Milliarden Euro

Simon Zeise

Den »wirtschaftspolitischen Jahresausblick« gab Gustav Adolf Horn, Leiter des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), am Donnerstag in Berlin. In den letzten Jahren habe eine politisch-ökonomische Fehlentwicklung eingesetzt, denn »die politische Klasse in Deutschland hat die Priorität auf Haushaltskonsolidierung gelegt und die wird jetzt exekutiert«, so Horn.

In den vergangenen fünf Jahren hätten, selbst unter Einhaltung neoliberaler Vorschriften wie der »Schuldenbremse« und des europäischen Fiskalpakts, 140 Milliarden Euro mehr investiert werden können. Deshalb seien vielerorts Produktionskapazitäten unausgelastet geblieben. Insofern herrsche ein »Investitionsstau«, dem soll 2016 begegnet werden, indem 30 Milliarden Euro in Infrastruktur und Bildung fließen. In diesem Paket enthalten sein, sollten geschätzte zwölf Milliarden, die für die Integration von Flüchtlingen benötigt würden.

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