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06.01.2016 / Ausland / Seite 6

Kampf um Autonomie

Türkei: Kurdische Bürgermeister verhaftet. Tote bei Artilleriebeschuss von Wohnhäusern in der Osttürkei. Von

Nick Brauns

Der Kobürgermeister der im Osten der Türkei gelegenen Großstadt Van, Bekir Kaya, wurde am Montag zu einer Haftstrafe von 15 Jahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt. Auch 13 weitere Angeklagte, mehrheitlich Funktionäre der inzwischen aufgelösten prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP), müssen zwischen zwischen sieben und 15 Jahren ins Gefängnis. Den Politikern wird vorgeworfen, Mitglieder der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) zu sein, eines um die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gebildeten Dachverbands. Gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt.

Bereits im August hat unterdessen eine neue Repressionswelle gegen Kommunalpolitiker der Partei der demokratischen Regionen (DBP), der Nachfolgerin der BDP, eingesetzt. Sie begann nach dem Abbruch des Dialogprozesses mit der PKK durch die Regierung und der in Reaktion darauf erfolgten Ausrufung lokaler Selbstverwaltung durch eine Reihe kurdischer St...

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