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04.01.2016 / Ansichten / Seite 8

Gleichschaltung light

Polens neues Mediengesetz

Reinhard Lauterbach

Polens Regierungspartei PiS braucht keine Stoßtrupps ihrer Anhänger das Fernsehen besetzen zu lassen. Eine Parlamentsmehrheit reicht. Doch was sie mit dem neuen Mediengesetz anstrebt, ist ein Programm der Gleichschaltung, und es beschränkt sich nicht auf diejenigen Medien, die jetzt durch einen Wandel der Rechtsform rückverstaatlicht worden sind. Die Umdefinition des bisher dem Werbezloty nachjagenden öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders TVP in eine »Kulturinstitution« wird das Programm nicht anspruchsvoller machen. Entscheidend ist, dass künftig die Regierung weisungsberechtigt ist, was die verbreiteten Inhalte angeht, ohne dass jemand auch nur kommerziell motivierte Einwände dagegen geltend machen kann.

Die Machthaber haben große Pläne, welches Programm nun an die Stelle der seichten Sauce der letzten Jahre treten soll: z. B. jährlich eine große Spielfilmproduktion zu ausgewählten Aspekten der ...

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