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04.01.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

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Berlin hat am 1. Januar den Vorsitz der OSZE übernommen. Organisation gewährt EU-Europa vielfältige Möglichkeiten, in östlichen Ländern zu intervenieren

Jörg Kronauer

Eine große Chance«! Hans-Dietrich Genscher hat die Übernahme des Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch die Bundesrepublik am 1. Januar zufrieden begrüßt. Es sei »eine überfällige Entscheidung« gewesen, zum zweiten Mal seit 1991 die Führung des 57 Staaten zählenden Zusammenschlusses an sich zu ziehen, urteilte der Exaußenminister am 31. Dezember in der Tageszeitung Die Welt. Ganz wie einst die Arbeit im Rahmen der KSZE biete heute die OSZE die Gelegenheit, die außenpolitische Entwicklung im Sinne eigener Interessen voranzutreiben. »Deutschland war in der Vergangenheit der Motor des KSZE-Prozesses«, rief der frühere Chefdiplomat in Erinnerung und schloss die Forderung an: »Deutschland sollte heute den Ehrgeiz haben, diesen Motor, der jetzt OSZE heißt, neu anzuwerfen.«

Die KSZE, die seit den Umbrüchen von 1989/91 immer weiter an den Rand gedrängt worden ist, hat – seit 1.1.1995 in OSZE umbenannt – im Verlauf des M...

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