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30.12.2015 / Titel / Seite 1

Erdogans Mordlektion

Türkischer Präsident droht mit »entschlossener« Fortsetzung des Krieges gegen Bevölkerung in der Osttürkei

Arnold Schölzel

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat mit Demagogie und Drohungen auf die Anspielung des Kovorsitzenden der Oppositionsartei HDP Selahattin Demirtas auf eine mögliche Selbstverwaltung der kurdischen Gebiete des Landes reagiert. Zugleich setzte Erdogan den Krieg gegen die Bevölkerung der Osttürkei fort. Dagegen protestierten in Ankara und mehreren anderen Städten zahlreiche Menschen. Am Sonntag hatte Demirtas offenbar in Anspielung auf Erdogan in einer Rede gesagt, die Kurden müssten sich entscheiden, ob sie nach Autonomie streben oder »unter der Tyrannei eines Mannes« leben wollen. Anschließend waren gegen Demirtas und gegen fünf andere Personen Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher Äußerungen eingeleitet worden. Unter den Beschuldigten ist auch der bekannte HDP-Abgeordnete Sirri Süreyya Önder. Ihnen werden unter anderem die Zerstörung der Einheit des Staates und Propaganda für eine Terrororganisation vorgeworfen. Am Dienstag beschimpfte E...

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