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22.12.2015 / Ansichten / Seite 8

Flugzeugträger Taiwan

Völkerrechtlich unbestimmte Entität

Sebastian Carlens

Sogenannte Failed states zu bewaffnen gehört zum Kerngeschäft aller Imperialisten. Da, wo ein Bürgerkrieg tobt, kann man mit der Hochrüstung der diversen Konfliktparteien prächtig verdienen. Dieser Kreislauf verspricht satte Profite und gerät nicht so schnell ins Stocken. Doch was ist mit der Aufrüstung von Gebieten, die man nicht einmal als Failed state, geschweige denn als Staat bezeichnen kann? Werden solche Exporte überhaupt erfasst, vielleicht unter »Empfänger: unbekannt«?

Die USA haben angekündigt, die Insel Taiwan mit Militärequipment im Wert von 1,83 Milliarden Dollar ausrüsten zu wollen. Die Regierung der Volksrepublik China hat den Deal heftig kritisiert und will mit Wirtschaftssanktionen gegen beteiligte Unternehmen reagieren. Das Geschäft solle die »Selbstverteidigungskraft Taiwans stärken«, hatte Washington mitgeteilt.

Unter den Rüstungsgütern sollen sich US-Navy-Fregatten, Amphibien- u...

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