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16.12.2015 / Thema / Seite 12

Vor dem Kurswechsel?

Mehr als 40 Jahre nach der Nelkenrevolution hat Portugal erstmals wieder eine Regierung, die von linken Parteien gestützt wird. Ob die Macht der heimischen Monopolgruppen zurückgedrängt werden wird, muss sich noch zeigen

Anna Clemente

In Portugal hat sich in den letzten Wochen ein politischer Krimi abgespielt. Bei den Wahlen am 4. Oktober verloren die Parteien der Regierung von Premier Pedro Passos Coelho knapp zwölf Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit im Parlament. Dennoch erklärte Passos sein Bündnis »Portugal à Frente« (PàF, Vorwärts, Portugal) des (rechts-)konservativen Partido Social Democrata (PSD) und des Centro Democrático e Social – Partido Popular (CDS-PP) zum Wahlsieger, da es mit 38,5 Prozent die relative Mehrheit besaß. Jedoch hatte er die Rechnung ohne die linken Parteien gemacht, die allesamt Stimmen hinzugewonnen hatten. Der »Bloco de Esquerda« (BE, Linksblock) erzielte ein historisches Ergebnis und kam auf 10,2 Prozent der Stimmen. Auch die Koalition aus Kommunisten und Grünen, die »Coligação Democrática Unitária« (CDU, Demokratische Einheitskoalition) erreichte mit 8,3 Prozent ihr bestes Resultat seit 2002. Ebenso gewann der sozialdemokratische Partido...

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