16.12.2015 / Ausland / Seite 6

Referendum für Kagame

Ruanda: Bevölkerung stimmt über Aufhebung von Amtszeitbegrenzung ab

Simon Loidl

Am Freitag entscheidet Ruanda über seine Zukunft. Rund sechs Millionen Wahlberechtigte können sich an einer Abstimmung über eine Verfassungsänderung beteiligen, die dem regierenden Präsidenten ein neuerliches Antreten zu den für 2017 geplanten Wahlen ermöglichen soll. In der vergangenen Woche gab die Regierung des ostafrikanischen Landes den Termin für die Volksbefragung bekannt. In den Wochen zuvor hatten die beiden Kammern des Parlaments sich für das Referendum ausgesprochen, und auch das Verfassungsgericht hatte keine Einwände. Nun sollen die Ruander über eine Änderung von Artikel 101 der Verfassung abstimmen, der eine Beschränkung der Präsidentschaft auf zwei siebenjährige Amtsperioden vorsieht. Künftig soll eine Periode fünf Jahre dauern und das Staatsoberhaupt unbegrenzt wiedergewählt werden können.

Das Referendum ist über viele Monate vorbereitet worden. Im Frühjahr stießen »Aktivisten« der Regierungspartei Ruandische Patriotische Front (RPF) eine D...

Artikel-Länge: 4131 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    16,90 Euro/Monat Soli: 21,90 €, ermäßigt: 10,90 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe