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Referendum für Kagame
Ruanda: Bevölkerung stimmt über Aufhebung von Amtszeitbegrenzung ab
Simon LoidlAm Freitag entscheidet Ruanda über seine Zukunft. Rund sechs Millionen Wahlberechtigte können sich an einer Abstimmung über eine Verfassungsänderung beteiligen, die dem regierenden Präsidenten ein neuerliches Antreten zu den für 2017 geplanten Wahlen ermöglichen soll. In der vergangenen Woche gab die Regierung des ostafrikanischen Landes den Termin für die Volksbefragung bekannt. In den Wochen zuvor hatten die beiden Kammern des Parlaments sich für das Referendum ausgesprochen, und auch das Verfassungsgericht hatte keine Einwände. Nun sollen die Ruander über eine Änderung von Artikel 101 der Verfassung abstimmen, der eine Beschränkung der Präsidentschaft auf zwei siebenjährige Amtsperioden vorsieht. Künftig soll eine Periode fünf Jahre dauern und das Staatsoberhaupt unbegrenzt wiedergewählt werden können.
Das Referendum ist über viele Monate vorbereitet worden. Im Frühjahr stießen »Aktivisten« der Regierungspartei Ruandische Patriotische Front (RPF) eine D...
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