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02.12.2015 / Antifa / Seite 15

Bewusstes Wegschauen

Behörden sehen keine Notwendigkeit, Pegida-Aufmärsche genauer unter die Lupe zu nehmen

Markus Bernhardt

Die zuständigen Behörden sehen offenbar auch weiterhin keine Notwendigkeit, die Aufmärsche der extrem rechten Pegida-Bewegung genauer zu beobachten. Dabei dürfte die Mär, dass es sich bei den Aufmärschen des besagten Netzwerks und seiner lokalen Ableger um Proteste »besorgter Bürger« handle, als widerlegt gelten. So hatte die Linksfraktion die Bundesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage um Auskunft darüber gebeten, wie viele Straftaten den Rechten seit dem ersten Pegida-Aufmarsch im Oktober 2014 in Dresden von den Behörden zugerechnet werden.

Die Antwort der Regierung, die am Montag veröffentlicht wurde, ist bemerkenswert. Insgesamt 940 Straftaten – darunter Körperverletzungen, Bedrohungen und das »Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen« – zählten die zuständigen Behörden, 255 davon werden explizit der »politisch motivierten Kriminalität rechts« zugeordnet. Obwohl sich unter den Anmeldern von Pegida-Aufmärschen außerhalb Dresdens ...

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