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21.11.2015 / Inland / Seite 2

»Ursache und Wirkung von Krieg benennen«

Grundrechtekomitee warnt ­anlässlich seines 35jährigen Bestehens vor ­weiteren Einschränkungen der Bürgerrechte. Gespräch mit Elke Steven

Markus Bernhardt

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie feierte jüngst sein 35jähriges Bestehen. Welche Themen dominieren Ihre Arbeit aktuell?

Ein Blick auf die gegenwärtigen Verhältnisse lässt erschaudern. Menschen in Not machen sich auf den Weg und suchen Zuflucht, aber ihre Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Innerhalb kürzester Zeit wird das Grundrecht auf Asyl ausgehebelt. Dabei wurde es schon 1993 faktisch abgeschafft. Es geht jedoch immer noch menschenrechtswidriger. Der globale Norden wird nun mit seiner neoliberalen Herrschaftspolitik, mit den Folgen des Militarismus, der nur neue Kriege entfacht, konfrontiert. Statt aber Verantwortung zu übernehmen, geht es weiter mit der Abschottung und der Sicherung der eigenen Pfründe.

Wir beobachten eine zunehmende Militarisierung der Außenpolitik und ein Erstarken des Nationalismus. Rassistische Ansichten werden zunehmend wieder offen geäußert, und das nicht nur am rechten Rand, Flüchtlingsheime brennen. A...

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