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23.11.2015 / Inland / Seite 2

»Wert an sich«

Parteitage: CSU für Flüchtlingsobergrenzen, Grüne für Merkel

Die Flüchtlingspolitik und der weitere Umgang mit Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, war ein wichtiges Thema auf den Parteitagen der Grünen und der CSU am Wochenende. CSU-Parteichef Horst Seehofer bekräftigte in München seine Forderung nach Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen. In diesem Zusammenhang sprach er am Sonntag von einer »Kultur der Vernunft«, die er einer »Willkommenskultur« entgegenstellte.

Er warb dafür, diese Position auch in die Schwesterpartei CDU hineinzutragen. Seinen abschreckenden Kurs Flüchtlingen gegenüber begründete er unter anderem mit dem Ziel, rechten Parteien wie der AfD und anderen Protestströmungen keine Nahrung zu geben. Obwohl er betonte, mit »rechten Dumpfparolen« nichts am Hut zu haben, bediente er die Forderungen sogenannter besorgter Bürger, die beständig gegen Ausländer hetzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste bereits am Sonnabend eine Belehrung Seehofers hinnehmen, nachdem sie in einer Gastred...

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