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18.11.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

DKP zu Attentaten, Riexinger zu EU-Beistandsbeschluss für Frankreich

Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm am Dienstag zu den Attentaten in Paris und den Reaktionen darauf Stellung:

Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris und mit ihren Angehörigen. Wir verurteilen diese Terroranschläge. Wir verurteilen aber auch die Heuchelei der herrschenden Politik.

Es ist Heuchelei, wenn die Opfer von Paris für Bombardierungen, Kriegshetze und Demokratieabbau missbraucht werden, während die Opfer von Odessa, Istanbul, Ankara und Beirut und die Abertausenden Opfer von Kriegen wie in Syrien, Libyen und Irak schnell vergessen oder gar nicht erst erwähnt werden.

Es ist Heuchelei, wenn im Bundestag der sogenannte Volkstrauertag zur Kriegstreiberei benutzt wird, statt Schluss zu machen mit Rüstungsexporten und Kriegseinsätzen der Bundeswehr.

Wenn Bundespräsident Joachim Gauck nun die Terroranschläge gar als »Krieg« bezeichnet, dann wird die Gefährlichkeit der Situation deutlich. Denn der sogenannte...

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