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17.11.2015 / Titel / Seite 1

Krieg? Berlin ziert sich

Koalition äußert sich zu militärischen Konsequenzen nach Attentaten uneinheitlich. Nur Linke fordert Stopp westlicher Aggression

Arnold Schölzel

Führende Politiker der Koalition äußerten sich am Montag zumeist vage zu militärischen Konsequenzen aus den Attentaten in Paris. Die CSU preschte allerdings vor und verlangte, die Bundeswehr müsse »durch geeignete Ausrüstung, gezielte Ausbildung und klare rechtliche Vorgaben« in die Lage versetzt werden, »unsere Freiheit und unsere Sicherheit im Verbund mit allen anderen Sicherheitsbehörden auch im Innern zu schützen und zu verteidigen«. Wörtlich heißt es: »Die Gewährleistung der Sicherheit unseres Landes in dieser neuen Bedrohungslage ist auch Aufgabe der Bundeswehr.«

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte am Rande des G-20-Gipfels im türkischen Antalya, welche Aufgaben auf Deutschland zukommen, sei »noch gar nicht absehbar«. Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz erläuterte in Berlin, die Anschläge könnten »umgangssprachlich« zwar als »Krieg« bezeichnet werden, »allerdings knüpfen sich an den Begriff des Krieges verfassungsrechtliche und völkerr...

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