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13.11.2015 / Ausland / Seite 6

Teheraner Intrigen

Iran: »Hardliner« kämpfen gegen Präsident Rohani und Atomabkommen

Knut Mellenthin

Iran hat angeblich die Demontage der Gaszentrifugen in den Anreicherungsanlagen Natanz und Fordo gestoppt. Teheran hatte sich im Wiener Abkommen vom 14. Juli verpflichtet, mehr als 15.000 dieser Geräte abzubauen und unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einzulagern.

Stichtag für den Beginn der Arbeiten zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms war der 18. Oktober. Am 22. Oktober teilte der »Oberste Revolutionsführer« Ajatollah Ali Khamenei in einem öffentlichen Brief an Präsident Hassan Rohani mit, wie die Umsetzung der Wiener Vereinbarungen seiner Ansicht nach zu verstehen sei. Formal betrachtet hat dieses Schreiben den Charakter einer verbindlichen Anweisung, da Khamenei laut Verfassung oberste religiöse und politische Autorität des Landes ist. Unter anderem fordert er in dem Brief, mit der Durchführung eigener Maßnahmen erst zu beginnen, nachdem die IAEA die Klärung aller noch offenen Fragen zur Geschichte des iranischen Atomp...

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