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07.11.2015 / Inland / Seite 5

Dilettantischer Atomausstieg

Kanzlerin Merkel sagte vor Biblis-Untersuchungsausschuss Hessens aus

Jana Frielinghaus

Die Stromkonzerne fordern bekanntlich horrende Entschädigungssummen für die von der Bundesregierung unmittelbar nach der nuklearen Katastrophe im japanischen Fukushima verfügte Abschaltung von Atomkraftwerken. Da bei der praktischen Umsetzung des Atomausstiegs in den Bundesländern formale Fehler begangen wurden, sind die Chancen der Energieproduzenten gut, ihre Forderungen zumindest teilweise durchzusetzen.

Am Freitag musste Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages aussagen. Es ging um die fehlerhafte Stillegung des Altmeilers im Süden des Bundeslandes. Erwartungsgemäß wies die Regierungschefin die rechtliche Verantwortung für die falsche Umsetzung der Kabinettsbeschlüsse vom März 2011 – und damit eine Haftung des Bundes gegenüber dem Biblis-Betreiber RWE – zurück. An eine Diskussion zu »irgendwelchen Schadenersatzforderungen« habe sie »keine Erinnerung«, s...

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