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30.10.2015 / Ausland / Seite 6

Die Stunde der Wahrheit

In der Türkei geht ein blutiger Wahlkampf zu Ende – doch Erdogans Chaosstrategie könnte scheitern

Fuoco Savinelli/ Diyarbakir

Am Sonntag sind die Wähler in der Türkei zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Sie sollen dann – so die Vorgabe von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan – ihre »Fehler« bei der Wahl vom 7. Juni »korrigieren«. Denn damals hatte die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) die für eine Fortsetzung ihrer 13jährigen Alleinregierung notwendige absolute Mehrheit verloren. Grund dafür war, dass die linke, prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) über die Zehnprozenthürde kam.

Bei einem Verlust der alleinigen Regierungsmacht droht zahlreichen AKP-Politikern eine Wiederaufnahme von Korruptionsverfahren, die auf Druck der Regierung eingestellt worden waren. Auch Ermittlungen gegen AKP-Politiker wegen der Unterstützung dschihadistischer Terrororganisationen wären dann denkbar. Der Machterhalt ist für die AKP-Führung und Erdogan, der das warnende Beispiel seines zum Tode verurteilte...

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