27.10.2015 / Ausland / Seite 7

Rechtsruck in Polen

Kaczynski-Partei PiS gewinnt Parlamentswahlen. Vereinigte Linke scheitert. Achtungserfolg für linke Basisbewegung »Razem«

Reinhard Lauterbach/Nekielka

Die nationalkonservative Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) von Jaroslaw Kaczynski hat die Parlamentswahlen in Polen am Sonntag gewonnen. Nach den vorläufigen Zahlen vom Montag mittag erreichte die Partei knapp 38 Prozent der Stimmen und damit eine hauchdünne Mehrheit von 232 der 460 Sitze. Doch bietet sich der Kaczynski-Partei mit der neu ins Parlament gekommenen Bewegung »Kukiz 15« des rechten Rockstars Pawel Kukiz ein potentieller Koalitionspartner an, der neun Prozent der Stimmen und 44 Mandate mitbrächte. Die bisher regierende liberalkonservative »Bürgerplattform« (PO) fiel auf 23,6 Prozent zurück, hielt sich damit aber immer noch besser, als manche Umfragen vorausgesagt hatten.

Den Einzug ins Parlament knapp verfehlt hat die »Vereinigte Linke« (VL), in der sich die Reste der Postsozialisten, der linksliberal-antiklerikalen Partei »Deine Bewegung« und die polnischen Grünen zusammengeschlossen hatten. Statt der für ein Bündnis erforderlichen acht ...

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