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14.10.2015 / Antifa / Seite 15

Lieblingsspielzeug V-Mann

Hessische NSU-Expertenkommission fordert mehr Personal für den Inlandsgeheimdienst und klarere Regeln für »szenetypische Straftaten« seiner Quellen unter Neonazis.

Claudia Wangerin

Die genaue Rolle der Sicherheitsbehörden im Umfeld des Rechtsterrorismus ist noch lange nicht aufgeklärt. Trotzdem sei der Einsatz von V-Leuten unverzichtbar beim Kampf gegen den Rechtsextremismus – zu diesem Schluss kam die NSU-Expertenkommission der hessischen Landesregierung, die am Montag in Wiesbaden ihre Ergebnisse vorgestellt hat. Schon der Termin bot Anlass zur Kritik, weil seit längerem bekannt war, dass zeitgleich der Untersuchungsausschuss des Landtags zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) weitere Zeugen vernehmen würde. Unter anderem war der frühere Ausländerbeauftragte der Kasseler Polizei, Ercan T., geladen. Seine Befragung diente der Aufarbeitung des Umgangs mit der Familie des 2006 ermordeten Halit Yozgat, die nach dem Tod des 21jährigen selbst Verdächtigungen ausgesetzt war. Der Kommission, die am Montag parallel zur Ausschusssitzung eine Pressekonferenz gab, fehle entweder die Anbindung an das Parlament, oder sie habe sich vor d...

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