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09.10.2015 / Inland / Seite 2

»Jetzt wird wirklich über alles verhandelt«

Die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada sind auch eine Gefahr für die Kultur hierzulande. Gespräch mit Olaf Zimmermann

Claudia Wrobel

Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats

In der öffentlichen Wahrnehmung wird die Diskussion über die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP), beziehungsweise Kanada (CETA), vom Chlorhühnchen dominiert, Schiedsgerichte spielen ebenfalls eine Rolle. Inwiefern ist auch die Kultur betroffen?

Beide Handelsabkommen haben für uns Auswirkungen, die bei zuvor geschlossenen Vereinbarungen so nicht denkbar gewesen sind. Die neue Architektur dieser Verhandlungen, jetzt wird mit Negativlisten und nicht mehr mit Positivlisten operiert, hat unmöglich gemacht, was früher eine Selbstverständlichkeit war: Nicht alle Bereiche der Kultur standen damals zur Disposition, sondern es wurde definiert, über was verhandelt wird.

Wenn über die TTIP-Verhandlungen gesprochen wird fallen die Begriffe Positiv- und Negativliste immer wieder. Was ist damit gemeint?

Früher hat man bei Handelsabkommen in der Positivliste festgehalten, über welche Punkte g...

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