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08.10.2015 / Inland / Seite 5

Verträge gegen die Demokratie

Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbände rufen zur Demonstration gegen TTIP und CETA auf. Sie erwarten mindestens 50.000 Protestierende in Berlin

Johannes Supe

»TTIP ist kein Freihandelsabkommen.« Maritta Strasser spricht den Satz in größter Ruhe aus, wie man eben Fakten nennt. Behinderungen für Kapital- und Warenverkehr zwischen den USA und der Europäischen Union gebe es kaum, sagt Strasser, die beim Kampagnennetzwerk Campact engagiert ist. Das seien nur vorgeschobene Gründe, um das Abkommen ohne große Störungen verabschieden zu können. In Wahrheit handele es sich um einen Vertrag gegen die Demokratie. »Hier soll eine Richtung der Politik in völkerrechtlichen Verträgen festgeschrieben und damit unveränderbar gemacht werden«, so Strasser. Und deshalb werde sie, Strasser, am Wochenende demonstrieren. Voraussichtlich nicht allein.

Unter dem Titel »TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« soll am Samstag in Berlin demonstriert werden. Mehr als 30 Verbände, darunter Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbände sowie kirchliche Institutionen, organisieren den Protestzug, rund 170 Organisationen rufen zu i...

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