75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Freitag, 3. Dezember 2021, Nr. 282
Die junge Welt wird von 2593 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
02.10.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 5

Spätgeburt Investorenschutz

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, sah ursprünglich keine privaten Schiedsgerichte vor

Ralf Wurzbacher

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) war nicht immer das, als was es uns heute verkauft wird. Wie neu aufgetauchte Dokumente zum unterschriftsreifen Vertrag belegen, waren die umstrittenen Klauseln zum Investorenschutz in der Frühphase der Verhandlungen gar kein Thema. Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hat am Donnerstag drei Texte zum bisher geheimgehaltenen Verhandlungsmandat der EU veröffentlicht. Daraus geht hervor: Das Vorhaben, private Schiedsgerichte mit der Klärung von Schadensersatzforderungen gegenüber Staaten zu betrauen, war so etwas wie ein Spätgeburt. Tatsächlich fand sich dazu im ursprünglichen Arbeitsauftrag für die EU-Kommission noch kein Wort.

CETA gilt seit rund einem Jahr als ausverhandelt und soll in der bestehenden Fassung ratifiziert werden. Während beim transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (Transatlantic Tra...

Artikel-Länge: 3717 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €