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02.10.2015 / Ausland / Seite 6

Pest? Cholera?

Schäubles Musterschüler: Portugal wählt am Sonntag ein neues Parlament. Die Politik dürfte die alte bleiben

Peter Steiniger

Eine Sternstunde der Demokratie wird es eher nicht. Viele Portugiesen dürften frustriert den Urnen fernbleiben, wenn am Sonntag ein neues Parlament, die Assembleia da República mit 230 Abgeordneten, gewählt wird. Unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, rechnen sie mit einer Fortsetzung der bekannten Politik der Kürzungen und Privatisierungen. Dirigieren möchte diese weiterhin die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, der sich auf eine Koalition aus seiner PSD und der kleineren CDS-PP stützt. Deren Wahlallianz Portugal à Frente (»Vorwärts Portugal«, PaF) hat letzten Sondierungen zufolge vor den Sozialisten (PS) die Nase vorn. Doch Umfragen gelten hierzulande nicht als übermäßig zuverlässig. Für die PS möchte ihr Generalsekretär António Costa, seit 2007 und bis vor kurzem Bürgermeister der Hauptstadt Lissabon, ans Ruder.

Seit Jahrzehnten wechseln sich Bürgerliche und Sozialisten beim Regieren ab. Das Wahlsystem begünstigt die grö...

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