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26.09.2015 / Titel / Seite 1

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Kooperation statt Konfrontation: Bundesregierung für Verhandlungen mit Assad und Aufhebung der Russland-Sanktionen

Rüdiger Göbel

Die nicht enden wollende Ankunft von Flüchtlingen in der EU und vor allem in Deutschland bringt die Bundesregierung zur außenpolitischen Kurskorrektur. Kooperation statt Konfrontation steht mit einem Mal auf der Berliner Agenda. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht ein, dass eine Lösung des Syrien-Konflikts und ein Zurückdrängen der Terrorgruppe »Islamischer Staat« (IS) nur mit Präsident Baschar Al-Assad zu erzielen ist – und nicht gegen diesen. Nach dem EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise in Brüssel bekundete die deutsche Regierungschefin am Donnerstag: »Es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden, auch mit Assad.« Ihr Vize, Wirtschaftsminister Gabriel, spricht sich zudem für eine 180-Grad-Wende im Verhältnis zu Russland und die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen aus. »Wir brauchen eine Verständigung mit Russland«, so der SPD-Chef am Freitag. Es könnten nicht einerseits Strafmaßnahmen dauerhaft aufrechterhalten werden, während man andererseits um Zusa...

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