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24.09.2015 / Inland / Seite 4

Dutzende Aufmärsche unterschlagen

NRW-Landesregierung hat offenbar keinen Schimmer über tatsächliche Anzahl von rassistischen Demonstrationen

Markus Bernhardt

Wie eine parlamentarische Anfrage der Piraten-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag nun zu Tage förderte, wurden verschiedene Aufmärsche von Rassisten und anderen extremen Rechten nicht an das NRW-Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste gemeldet. In ihrer Kleinen Anfrage hatten die Piraten die Landesregierung aus SPD und Grünen gefragt, »welche Demonstrationen gegen Flüchtling« seit November 2014 in NRW stattgefunden hätten. Zwar finden sich in der Antwort verschiedene Aufmärsche der neofaschistischen Parteien »Die Rechte« und der NPD, von »Pro NRW« und den »Republikanern«, jedoch nur vereinzelte Demonstrationen lokaler »Pegida«-Anhänger. Während die maßgeblich von der Rechtsextremistin Melanie Dittmer in Bonn veranstalteten »Bogida«-Aufmärsche benannt werden, fehlen sämtliche ebenfalls von ihr zu verantwortenden Demonstrationen in Düsseldorf. Auch die nahezu wöchentlich stattfindenden Aufmärsche von »Pegida«-Anhängern in Duisburg finden in der ...

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