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24.09.2015 / Ausland / Seite 6

»Höllische Lage«

Prokurdische Minister verlassen die türkische Übergangsregierung

Nick Brauns

Nach nur 26 Tagen endete die erste Regierungsbeteiligung einer prokurdischen Partei in der Geschichte der Türkei. Am Dienstag reichten Europaminister Ali Haydar Konca und Entwicklungsminister Müslim Dogan von der linken Demokratische Partei der Völker (HDP) bei Ministerpräsident Ahmet Davutoglu in Ankara ihren Rücktritt aus dem Übergangskabinett ein. Die beiden HDP-Politiker begründeten diesen Schritt damit, nicht in die Entscheidungsmechanismen der von der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und dieser nahestehenden parteilosen Ministern dominierten Übergangsregierung eingebunden worden zu sein. Seit dem Verlust der absoluten Mehrheit der AKP bei den Wahlen vom 7. Juni habe der »Palast« – ein Synonym für Präsident Recep Tayyip Erdogan – ein »Kriegs- und Putschkonzept« umgesetzt, erklärte Konca. Die Folge sei eine »höllische Lage« insbesondere in kurdischen Städten. Über mehrere von ihnen waren in den vergangenen Wochen A...

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