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19.09.2015 / Ansichten / Seite 8

Den Wahnsinn stoppen

CETA und die Wachstumsfrage. Gastkommentar

Alexander Ulrich

Als 2013 die öffentliche Debatte um das Wirtschaftsabkommen TTIP zwischen EU und USA losbrach, beteuerten die Befürworter stets, wie gut dieser Vertrag für die Wirtschaft sei. 0,5 Prozent mehr Wachstum pro Jahr sollte er bringen, über 500 Euro Einkommensplus pro Familie. Die gesamte TTIP-Werbung baute auf diesen Zahlen auf. Um sie zu belegen, wurde eine ganze Reihe von Studien einschlägiger Institute vorgelegt.

Es dauerte nicht lange, bis diese Argumentation krachend zusammenfiel. Zu offensichtlich politisch waren die Studien, zu unseriös die Methoden und zu widersprüchlich die Ergebnisse. In einem peinlichen Rückzugsgefecht mussten Lobbyisten eingestehen, Fehlinformationen verbreitet zu haben und die Angaben auf ihren Websites korrigieren. Seither hört man wenig vom »kostenlosen Konjunkturpaket« TTIP.

Akuter ist die Auseinandersetzung um CETA, dem bereits verhandelten Freihandelsabkommen EU-Kanada. Auch hierbei...

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