12.09.2015 / Inland / Seite 5

Alles Auslegungssache?

Kritik an Hartz-IV-Sanktionen: Ministerin und Behörden schweigen, Bundesverfassungsgericht kann Formulierungen in eigenen Urteilen nicht erklären

Susan Bonath

Die Vorwürfe der Linke-Vorsitzenden Katja Kipping an Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in der Parlamentssitzung am Donnerstag wogen schwer: Die SPD-Politikerin unterlasse es, soziale Grundrechte durchzusetzen und sei untätig im Kampf gegen Armut, sagte sie in der Plenardebatte. Zudem verhalte sie sich »ignorant gegenüber Menschenleben«. Diese sieht Kipping vor allem durch die Sanktionspraxis gegenüber Hartz-IV-Beziehenden gefährdet. Ihnen werde »selbst noch das ...

Artikel-Länge: 4564 Zeichen

Alle Inhalte ohne Einschränkung lesen: Mit der gedruckten oder der digitalen Ausgabe der Tageszeitung junge Welt – oder mit einer Kombination aus beiden.

Auswahl und Aufbereitung von Nachrichten kostet Geld. Die jW finanziert sich überwiegend aus Abonnements. Daher möchte wir alle, die unsere Artikel regelmäßig lesen, um ein Abonnement der junge Welt bitten. Bis Ende Januar 2024 brauchen wir weitere 2.300 Print- und Onlineabos, um auch weiterhin Nachrichten und Analysen zu veröffentlichen, die anderswo nicht auftauchen.

Dein Abo zählt!

junge Welt abonnieren

Weitere Aboangebote für Sie: www.jungewelt.de/abo.