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09.09.2015 / Ausland / Seite 7

Durch Abstinenz geglänzt

Referendum in Polen an niedriger Beteiligung gescheitert. Wahlkampf im Zeichen von Schmutzkampagnen. Flüchtlingsthema von allen Seiten gemieden

Reinhard Lauterbach/Nekielka

Am Sonntag war in Polen Referendum, und kaum jemand ging hin. Die noch vom abgewählten Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski angesetzte Abstimmung ist an mangelnder Beteiligung gescheitert. Wie die Staatliche Wahlkommission am Montag bekanntgab, nahmen nur 7,8 Prozent der Wahlberechtigten teil. In 40 Abstimmungslokalen erschien von 6 bis 22 Uhr kein einziger Wähler. Um die Ergebnisse für den Gesetzgeber bindend zu machen, hätten mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten abstimmen müssen. Der Vizechef der Wahlkommission nannte das Referendum die »teuerste Meinungsumfrage der polnischen Geschichte«. Umgerechnet etwa 20 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben.

Mit der Referendumspleite erfüllt sich zumindest eine strategische Absicht, die Komorowski verfolgt hat, als er die Abstimmung ausschrieb: dem rechten Protestkandidaten Pawel Kukiz den Wind aus den Segeln zu nehmen. Zwar stimmten von den Teilnehmenden 74 Prozent für seine Forderung nach der Einführung...

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