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Spiel mit dem Feuer
EU plant Militäraktionen gegen Flüchtlingsschiffe und die Einrichtung von Abschiebelagern
Knut MellenthinDie EU will Anfang Oktober in Zusammenarbeit mit der NATO die zweite Phase ihrer Militäroperation »European Union Naval Force Mediterranean« (Eunavfor Med) im Mittelmeer beginnen. Ziel ist das möglichst weitgehende Abschneiden des Fluchtwegs nach Europa. Die erste Phase läuft schon seit Ende Juni. Offiziell dient diese dem Sammeln von Informationen über die Netzwerke der Menschenhändler am Südrand des Mittelmeers, hauptsächlich in Libyen. Die deutsche Marine ist daran mit einer Fregatte und einem Versorgungsschiff beteiligt. In der zweiten Phase sollen Flüchtlingsschiffe in internationalen Gewässern gestoppt und durchsucht werden, um vielleicht an Bord befindliche »Schlepper« zu finden und festzunehmen. Deren Schiffe können beschlagnahmt und später zerstört werden.
Diese Aktionen sind aber lediglich Vorlauf für die entscheidende Phase 3 von Eunavfor Med. Dann sollen die »Strukturen des Menschenschmuggelgeschäfts« auf libyschem Boden angegriffen werden. Zu...
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