Gegründet 1947 Sa. / So., 5. / 6. Dezember 2020, Nr. 285
Die junge Welt wird von 2453 GenossInnen herausgegeben
20.08.2015 / Inland / Seite 4

Polizei stigmatisiert weiter

Behörden speichern auch zukünftig Hinweise auf Infektionskrankheiten und psychische Probleme in ihren Dateien

Markus Bernhardt

Entgegen jeglichen medizinischen Erkenntnissen über die Übertragungswege von HIV sowie Hepatitis-Infektionen darf die Polizei auch zukünftig Informationen zu ansteckenden Krankheiten, unter denen Bürger leiden, im Rahmen sogenannter personengebundener Hinweise (PHW) in ihrem bundesweiten Informationssystem INPOL-neu speichern. Auch Angaben über von den Behörden bisher als »Geisteskranke« diffamierte Personen sind weiterhin möglich.

Darüber berichtete die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) am vergangenen Dienstag. Bereits bei ihrer Sitzung vom 24. bis 26. Juni in Mainz hatte die Innenministerkonferenz einen entsprechenden Entschluss gefasst, über den der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) kürzlich das Abgeordnetenhaus von Berlin informiert hatte.

Gemeinsam mit anderen Bürgerrechtsorganisationen hatte die DAH sich stets dagegen stark gemacht, dass im INPOL-neu-System die Warnhinweise »ANST« für Ansteckungsgefahr und »GEKR« für »geisteskrank« verwendet werden d...

Artikel-Länge: 3274 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Auftakt der jW-Mietenserie: Heute Teil 1 – »Wohnen als Goldgrube. Die Inwertsetzung einer Mietnation«!