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20.08.2015 / Medien / Seite 15

Katholische Folklore

Polens Rechtskonservative wollen die öffentlich-rechtlichen Medien zu »Pflanzstätten des Patriotismus« machen

Reinhard Lauterbach

Noch ist die Parlamentswahl in Polen nicht gelaufen, aber die rechtskonservative Partei PiS von Jaroslaw Kaczynski plant schon die Übernahme der öffentlich-rechtlichen Medien. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Pläne Wirklichkeit werden, ist groß; der Vorsprung der PiS in den Umfragen scheint einstweilen uneinholbar, selbst eine Alleinregierung der Kaczynski-Partei scheint möglich.

Barbara Burbulis, Medienpolitikerin der Partei, hat den Entwurf für ein neues Mediengesetz geschrieben. Er sieht vor, die öffentlich-rechtlichen Medien, die bisher von der Regierung indirekt über diverse Aufsichtsgremien kontrolliert werden, zu Kulturinstitutionen oder gemeinnützigen Institutionen zu erklären und sie als solche direkt dem Kulturministerium oder dem für das Staatsvermögen zu unterstellen. Ziel ist ein unmittelbarer Zugriff auf das Programm, das, wie es in der Begründung des Gesetzentwurfes heißt, »entkolonisiert« werden soll. Den Polen müsse ein Fernsehen...

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