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17.08.2015 / Inland / Seite 5

»Negatives Anreizsystem«

Straffreudige Jobcenter: Neue Statistik der Arbeitsagentur verzeichnet Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Mehr Kürzungen auch in Thüringen

Susan Bonath

Seit Ende 2014 regiert mit Bodo Ramelow ein linker Ministerpräsident im Freistaat Thüringen. Mit ihrer Partei in dieser Verantwortung seien auch die Sanktionen gegen ungehorsame Hartz-IV-Bezieher gesunken, freute sich Anfang August die Thüringer Abgeordnete Ina Leukefeld (Die Linke). Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) war die Sanktionsquote von 3,3 Prozent in 2013 auf 3,2 Prozent im Jahr darauf gesunken. Im März 2015 waren demnach 2,9 Prozent der Leistungsbezieher von einer Kürzung der Grundsicherung betroffen. Doch der Jubel kam zu früh: Im April kletterte dieser Wert im Freistaat nach neuesten Zahlen wieder auf 3,1 Prozent. Damit lag Thüringen an vierter Stelle hinter Berlin (4,1 Prozent), Sachsen (3,5) und Rheinland-Pfalz (3,2) und noch über dem Bundesdurchschnitt von 3,0 Prozent.

So stieg in Thüringen mit insgesamt 126.873 Hartz-IV-Beziehern die Zahl der neu verhängten Sanktionen von 2.992 im März um 199 auf 3.191 im April. Im Mittel wur...

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