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13.08.2015 / Inland / Seite 5

Nur scheinbar für alle

Bundeskabinett winkt »Pflegestärkungsgesetz« durch: Ab 2017 Verbesserungen für Demenzkranke, aber nicht die nötige Reform, um Leistungen für Geringverdiener erschwinglich zu machen

Claudia Wrobel

Der große Wurf ist es auch dieses Mal nicht: Am Mittwoch hat das Bundeskabinett das zweite sogenannte Pflegestärkungsgesetz beschlossen. Zentraler Punkt ist eine Neudefinition des Begriffs »Pflegebedürftigkeit«. Ab 1. Januar 2017 gelten somit statt der bisherigen drei Pflegestufen fünf. Welcher Kategorie jemand zugeordnet wird, soll wie bisher von dem Bedarf an Hilfe abhängen. Neu ist, dass nun auch Menschen, die nicht körperlich eingeschränkt sind, sondern durch eine andere Krankheit ihren Alltag nicht alleine bewältigen können, besser berücksichtigt werden sollen. Als Beispiele werden vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) etwa Demenzkranke genannt. Deren Mehrbedarf konnte im bisherigen System nicht erfasst werden, so dass sie oder ihre Angehörigen keine staatliche Unterstützung bekommen haben, obwohl sie viel Hilfe brauchen. Das BMG rechnet mit etwa 500.000 Personen, die dadurch einen Anspruch auf Leistungen erhalten. Finanziert wird das Maßnahmenpaket...

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