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08.08.2015 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage)

»Wir widersetzen uns den kommenden Kriegen«

Gespräch mit Ikuma Saito. Über studentische Kämpfe an japanischen Hochschulen, den militaristischen Kurs der Regierung Abe und Spaltungen der Linken

Michael Streitberg, Tokio

In den letzten Monaten gab es politische Proteste und Demos an verschiedenen japanischen Unis. Dabei ist es auch zu Polizeieinsätzen gegen Studierende gekommen. Wogegen richtet sich der Widerstand?

Große Teile der Gesellschaft sind voller Wut über die von der Abe-Regierung verabschiedeten neuen Sicherheitsgesetze, die Auslandseinsätze der japanischen Armee erlauben. Die Regierung plant außerdem eine weiter gehende Verfassungsrevision. Damit soll Japan, dass laut dem schon lange ausgehöhlten Artikel 9 der Verfassung zum Frieden verpflichtet ist, wieder umfasssend zum Führen von Krieg berechtigt werden. An den Unis ist es den Studierenden derweil verboten, sich politisch zu äußern und etwa Flugblätter zu verteilen. Aber mehr und mehr sind nicht bereit, sich mundtot machen zu lassen.

Gibt es denn keine gesetzlich vorgeschriebenen studentischen Mitbestimmungsorgane, die gegen dieses undemokratische Vorgehen Einspruch erheben könnten?

Nein, eine...

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