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07.08.2015 / Inland / Seite 5

Recht nach Ermessen

Thüringen: Laut Landesregierung ist die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen seit 2013 leicht rückläufig. Stoppen kann der Freistaat die Praxis aber nicht

Susan Bonath

Thüringer Jobcenter verhängten weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher, freute sich am Donnerstag die Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld (Die Linke). So meldete das Sozialministerium unter Heike Werner (Die Linke) auf eine Kleine Anfrage, dass die Quote von 3,3 Prozent in 2013 auf 3,2 Prozent im vorigen Jahr gesunken sei. Im März 2015 lag sie laut Bundesagentur für Arbeit (BA) bei 2,9 Prozent. Tatsächlich befand sich Thüringen damit aber im Bundesdurchschnitt und war damit restriktiver als die Ämter in Sachsen-Anhalt (2,8), Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg (2,7), Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Bayern (2,6), Hessen (2,5) und dem Saarland (2,4). Die Quote beziffert, wieviel Prozent der Leistungsbezieher in dem jeweiligen Zeitraum durchschnittlich mit mindestens einer Sanktion leben mussten. Die Zahl der neu verhängten Sanktionen ist indes zuletzt wieder gestiegen: Im August 2014 waren das in Thüringen 2.596, in diesem...

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