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05.08.2015 / Ansichten / Seite 8

Maulhalten Bürgerpflicht

Range, Maaßen und Bundeskanzleramt

Arnold Schölzel

Generalbundesanwalt Harald Range muss nun also gegen sich ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Landesverrat anstrengen. Jedenfalls hat er eine Anweisung seines Dienstherrn, des Justizministers, also ein Staatsgeheimnis, ausgeplaudert.

Das ist grotesk und lenkt ab. Vor allem von den Urhebern der Chose. Die möchten Whistleblowern in Behörden und Parlamenten einen Schuss vor den Bug geben, an unmaßgeblichen Journalisten ein Exempel statuieren. Wer sich das Verhalten Ranges gegenüber dem NSA-Untersuchungsausschuss anschaut oder das der Geheimdienstleute gegenüber den Parlamentariern, die sich in Bundestag und verschiedenen Landtagen mit dem NSU befassen, weiß: Da sprach der Obrigkeitsstaat zu den beschränkten Untertanen. Als Prachtexemplar an unerschütterlicher Schnoddrigkeit erwies sich der Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Klaus-Dieter Fritsche (CSU). Der drehte 2012 im N...

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