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05.08.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

»Gegen Antikommunismus und Demokratieabbau«

Am Dienstag erklärten die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in einem gemeinsamen Aufruf ihre Solidarität mit der KPU und den Kommunisten in der Ukraine:

Der kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) wurde der Parteienstatus entzogen und durch den Justizminister die Beteiligung an Wahlen untersagt. Die an die Macht geputschte mit Faschisten durchsetzte Regierung des pro EU eingestellten Unternehmers und jetzigen Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko hat damit den nächsten Schritt im Verbotsverfahren gegen die KPU und andere kommunistische Organisationen eingeleitet.

Bereits im April hatte das neue, prowestliche Regime kommunistische Symbole, aber auch kapitalismuskritische Äußerungen in Schriften oder Videos verboten. Die Regierung fährt einen sozialreaktionären Kurs mit der Hoffnung auf eine Integration in westliche Freihandelsabkommen. Manche Oligarchen setzen dabei eher auf eine Zusammenarbeit ...

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