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31.07.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

US-Instrument, um auf China zu reagieren

Verhandlungen über transpazifisches Freihandelsabkommen auf Hawaii – Pendant zu TTIP mit ähnlichen Risiken

Krista Hughes (Reuters)

Zwölf Pazifikstaaten wollen einen weiteren Schritt zu einem Freihandelspakt gehen, der von den USA über Australien und Brunei bis nach Malaysia reicht und fast die Hälfte der Weltwirtschaft umfasst. Einigen sich die Handelsminister der Länder bei ihrem Treffen, das seit Dienstag bis zum heutigen Freitag in Hawaii stattfindet, wäre die Transpazifische Partnerschaft (TPP) das größte Abkommen dieser Art seit Jahren. Doch einige der Streitpunkte waren vor Beginn der Gespräche in dieser Woche noch nicht geklärt. Ziel des Abkommens, dem auch Kanada, Mexiko, Peru, Chile, Neuseeland, Japan, Vietnam und Singapur angehören sollen, ist der Abbau von sogenannten Handelshemmnissen, etwa der Wegfall von Zöllen. Vorgesehen sind auch Sonderregeln für ausländische Investoren. Kritiker fürchten, dass Umwelt- und Arbeitsschutzregeln ausgehöhlt werden, Jobs aus reicheren Ländern verlagert werden oder westliche Großkonzerne in wirtschaftlich schwächeren Staaten heimische U...

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