15.07.2015 / Ausland / Seite 8

Nicht zu früh freuen!

Abkommen über iranisches Atomprogramm

Knut Mellenthin

Die Diplomaten haben in Wien ihre Schuldigkeit getan. Nach anderthalb Jahren intensiver Verhandlungen und einem 17tägigen Gesprächsmarathon der Außenminister gibt es ein Abkommen über das iranische Atomprogramm und die Aufhebung der internationalen Sanktionen. Jetzt beginnt in Israel und im US-Kongress die heiße Phase der Kampagne gegen die unter großen Schwierigkeiten erreichte Einigung.

Senat und Abgeordnetenhaus der USA haben im Mai ein Gesetz verabschiedet, das die Unterzeichnung der Vereinbarungen von ihrem Votum abhängig macht. Der Kongress hat nun 60 Tage Zeit, um über das Abkommen abzustimmen. Es gilt als sicher, dass er die Vereinbarungen ablehnt. Barack Obama würde dann sein Veto gegen diese Entscheidung einlegen. Danach wäre sowohl im Senat als auch im Abgeordnetenhaus...

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