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11.07.2015 / Ausland / Seite 6

Noch kein Ende in Sicht

Die Gespräche über das iranische Atomprogramm in Wien gehen ohne Zeitlimit weiter. Vor einem Abkommen muss zuerst der US-Kongress befragt werden

Knut Mellenthin

Die Wiener Verhandlungen zwischen dem Iran und der internationalen Sechsergruppe ziehen sich in die Länge. Am frühen Freitag morgen wurde eine wichtige »Deadline« überschritten: Der Kongress der USA hat nun kraft eines von Präsident Barack Obama unterzeichneten Gesetzes nicht nur 30, sondern 60 Tage Zeit, um ein in der österreichischen Hauptstadt ausgehandeltes Langzeitabkommen abzulehnen. Damit entfällt zugleich der Antrieb für die Verhandlungsparteien – das sind neben dem Iran die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland –, ein schnelles Ergebnis anzustreben. Zwar hat US-Außenminister John Kerry pflichtschuldig erklärt, dass man nicht vorhabe, »open end« zu verhandeln, aber in Wirklichkeit ist genau das jetzt möglich geworden.

Vorläufig unklar ist, zumindest für die Öffentlichkeit, was das für eine eventuelle Einigung in Wien bedeuten würde. Sicher scheint, dass es jetzt noch nicht zur Unterzeichnung eines Vertrages kommen kann, ...

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