Drängen auf Anonymität
Die Hamburger Polizei beschwert sich darüber, dass eine verdeckte Ermittlerin mit Klarnamen genannt wird – und der Deutsche Presserat findet das auch noch in Ordnung
Rüdiger GöbelIn Hamburg war eine verdeckte Ermittlerin der Polizei sechs Jahre lang, von 2000 bis 2006, in der linken Szene verankert. Im vergangenen Jahr bestätigte der Hamburger Senat den Undercovereinsatz der Beamtin des Landeskriminalamtes (LKA). junge Welt berichtete am 21. November 2014 (»Polizeispitzel enttarnt«) und am 9. Dezember 2014 (»Verwirrspiel um Agentin«) über den Skandal – wie andere Zeitungen auch unter Nennung des Klarnamens. Unter dem Decknamen »Iris Schneider« soll sie »tief in Strukturen rund um das Hamburger Zentrum Rote Flora eingedrungen sein, sich an verschiedenen Projekten beteiligt haben, darunter auch beim nichtkommerziellen Hamburger Radiosender Freies Sender Kombinat (FSK)«, war in dieser Zeitung zu lesen. Während ihrer »Ermittlungsarbeit« war es unter anderem zu einer Razzia der Polizei bei diesem Sender gekommen – die das Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzbeschluss für verfassungswidrig erklärt. Der Polizeieinsatz sei »unverhä...
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