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24.06.2015 / Ausland / Seite 6

Militärabenteuer

Die EU hat eine Marineoperation im Mittelmeer begonnen, aber schweigt über deren Konsequenzen

Knut Mellenthin

Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag erwartungsgemäß den Start der Militäroperation »EU Navfor Med« (»EU Naval Forces Mediterranean«) beschlossen. Der Tagesordnungspunkt wurde als erster im Schnellverfahren ohne Abstimmung erledigt. Anschließend unterbrach die italienische EU-Außenpolitikchefin Federica Mogherini die Sitzung, um mit der Nachricht von der Entscheidung sofort vor die Kameras zu treten.

Ziel der Operation ist es, den derzeitigen Hauptfluchtweg von Libyen nach Italien und Griechenland so vollständig wie möglich abzuschneiden. Auf dieser Route kamen im laufenden Jahr schon mehr als 100.000 Flüchtlinge aus Zentralafrika, Somalia und dem Nahen Osten in Europa an. Die EU strebt an, dass in einigen Monaten kein Flüchtlingsschiff mehr die libysche Küste verlassen kann. Um das zu erreichen, sollen die »Strukturen des Menschenschmuggels« an Land durch Militär- und Polizeimaßnahmen zerschlagen werden. Konkret: Schiffe und Boote, di...

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