Die Anti-Nazi-Koordination in Frankfurt am Main hat angekündigt, den für den heutigen Samstag geplanten Neonaziaufmarsch zu blockieren. Unter dem Namen »Widerstand Ost West« (WOW) wollen dort – am Weltflüchtlingstag – Nationalisten und Rassisten von »Pegida« und neofaschistische Hooligans von »Hogesa« aufmarschieren. Ihr Ziel ist es, gegen den Islam und gegen Linke zu hetzen.

Angesichts einiger Äußerungen der »Patrioten« im Internet stelle sich die Frage, inwiefern diese nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllten, so Hans Christoph Stoodt, Sprecher der Anti-Nazi-Koordination, am Donnerstag im Frankfurter DGB-Jugendclub. Michael Mannheimer etwa, einer der Redner der in Frankfurt geplanten Kundgebung, habe beispielsweise von sich gegeben, »jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist«. Ebenso habe er »zum bewaffneten Kampf« gegen Muslime aufgerufen, wie auch gegen die Bundesregierung, die er als »deren Werkzeug« betrachte. Eine weitere angekündi...