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17.06.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Südafrika beugt sich nicht

Per Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gesuchter sudanesischer Präsident Al-Baschir verlässt AU-Gipfel trotz Ausreiseverbot

Simon Loidl

Omar Al-Baschir war schneller. Wenige Stunden bevor ein südafrikanisches Gericht sich am Montag für einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten entschied, hatte dieser das Land bereits verlassen. Ein vorläufiges Ausreiseverbot ignorierten die Sudanesen einfach, die südafrikanischen Behörden ließen die Delegation ziehen. Al-Baschir, der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesucht wird, war zu einem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) nach Johannesburg gereist. Auf Betreiben einer Menschenrechtsorganisation war die südafrikanische Justiz nach der Ankunft des sudanesischen Präsidenten tätig geworden und hatte ein Ausreiseverbot erlassen.

Der IStGH wirft dem sudanesischen Präsidenten Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in der Region Darfur vor. Seit 2009 wird mit Al-Baschir deshalb zum ersten Mal in der Geschichte des IStGH ein amtierender Staatschef per internationalem Haftbefehl »gesucht«. Seithe...

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