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17.06.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Sozialabbau im Gleichtakt

IWF und Zentralbank von Spanien einig: Härtere Arbeitsmarktreformen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und Etatkonsolidierung durch »Sparen«

Robert Ojurovic

Fast scheint es ein Widerspruch: In seinem Jahresbericht hatte Spaniens Notenbankpräsident Luis Maria Línde vergangene Woche ausdrücklich den Aufschwung der Wirtschaft im Lande hervorgehoben. Im gleichen Atemzug bestand er auf einer neuen und noch härteren Gangart bei der Haushaltskonsolidierung. So hält es die Zentralbank für notwendig, die indirekten Steuern anzuheben – eine Maßnahme, die selbst aus Sicht konservativer Ökonomen Geringverdiener und Arme weit stärker belastet, als Wohlhabende. Zugleich hält das Institut zusätzliche Einschnitte im Sozialbereich für unabdingbar, und die Abfindungen bei Kündigungen sollen weiter gekürzt werden.

Wenige Tage zuvor, am 8. Juni, hatte der Koordinator des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Spanien, Helge Berger, in Madrid die Prognose des Fonds für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes präsentiert. Als dann kurz darauf der »Gobernador del Banco de España« – so der offizielle Titel des Zentralbankchefs –...

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