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15.06.2015 / Ansichten / Seite 8

Es riecht nach Pulver

»Minsk II« wird immer irrealer

Reinhard Lauterbach

Die OSZE-Beobachter im Donbass sind um ihren Job nicht zu beneiden. Ihre Berichte verzeichnen auf buchhalterische Weise, wer wo wie oft geschossen und das Abkommen von Minsk verletzt hat. Das Elend der OSZE beruht darauf, dass ihr »Z« für »Zusammenarbeit« steht. Wo kein Wille zur Kooperation, kann die OSZE nur ihr eigenes Scheitern protokollieren.

Die Waffenstillstandsverletzungen sind dabei nur die Oberfläche des Fehlschlags von Minsk II. Entscheidend sind die politischen Aspekte. Jede Seite pickt sich das heraus, was ihr passt. Kiew die Verpflichtung, der Ukraine die Kontrolle über ihre Grenze zu Russland zurückzugeben, was die Volksrepubliken sofort unhaltbar machen würde. Russland betont dagegen die Verpflichtung Kiews, sich zuvor mit den Vertretern der Volksrepubliken auf eine Verfassungsreform zu einigen. Kiew will alles und das sofort, Russland verweist darauf, dass für die volle Umsetzung des Abkommens eine Frist bis z...

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