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11.06.2015 / Ausland / Seite 6

Vor unruhigen Zeiten

US-Think-Tank Stratfor warnt vor politischer Instabilität in der Türkei

Nick Brauns

Nach den türkischen Parlamentswahlen vom Sonntag, bei denen die seit 13 Jahren allein regierende islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) mit nur noch 41 Prozent ihre absolute Mehrheit verloren hat, beginnt jetzt die schwierige Suche nach einer neuen Regierungsmehrheit. In der Wahlnacht hatte der Vorsitzende der mit 16,5 Prozent gewählten faschistischen Partei Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahceli, noch jegliche Regierungsbeteiligung seiner Partei ausgeschlossen. Doch bereits am folgenden Tag legte die MHP ihre roten Linien für eine am wahrscheinlichsten geltende AKP-MHP-Koalition vor. Diese lauten: Verzicht auf die von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan geforderte Einführung eines Präsidialsystems, ein Ende des – von seiten der AKP eh nur halbherzig verfolgten – Friedensprozesses mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie eine Regierung ohne der Korruption beschuldigte Politiker. Wie die Tageszeitung Hürriyet D...

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