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04.06.2015 / Abgeschrieben / Seite 0

»Geschichte wiederholt sich immer zweimal, als Tragödie und als Farce«

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) erinnert an Heiligendamm 2007

Aus Anlass des bevorstehenden G-7-Gipfels in Elmau hat der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) am Mittwoch mit einer Pressemitteilung an die Übergriffe der Sicherheitskräfte 2007 beim damaligen G-8-Gipfel in Heiligendamm erinnert:

Der G-7-Gipfel auf Schloss Elmau rückt näher und so auch die Medienmaschine der Polizei. Legitimer Protest wird im Vorfeld kriminalisiert – von der Anreise gewaltbereiter Personen ist die Rede. 20.000 Polizisten, 5.000 mehr als in Heiligendamm, sind mobilisiert, 200 Polizeigewahrsamplätze eingerichtet, 100 Richter und 15 Staatsanwälte abgestellt. Die Polizeipressestellen sind Teil des Versuchs, Demonstrierende im Vorfeld einzuschüchtern. Ein Blick zurück zeigt, wie die Demontage von Bürger- und Menschenrechten funktioniert.

Nach dem G-8-Gipfel 2007 wurde klar: Die Mehrheit der Ingewahrsamnahmen war rechtswidrig, Ermittlungsverfahren wurden ohne Verdacht geführt, die Praxis von Polizei und Staatsanwalts...

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