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03.06.2015 / Thema / Seite 12

Eine Schicksalswahl

Am kommenden Wochenende wird in der Türkei abgestimmt. An der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) könnten Erdogans Diktaturpläne scheitern

Nick Brauns

Am Sonntag sind rund 55 Millionen Wähler in der Türkei zur Stimmabgabe aufgerufen. Die meisten Beobachter sind sich einig, dass es sich dabei um die wichtigste Parlamentswahl in der Geschichte des Landes seit 1950 handelt. Damals wurde die seit Republikgründung 1923 allein regierende kemalistische Republikanische Volkspartei (CHP) abgewählt. Insbesondere für die Verteidigung demokratischer Rechte und die Stellung der nichttürkisch-sunnitischen Bevölkerungsgruppen stellt die kommende Wahl eine Weichenstellung da. So könnte der 7. Juni den Niedergang der seit zwölf Jahren allein regierenden islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) mit ihrer neoliberalen, reaktionär-religiösen und autoritären Agenda als hegemonialer Kraft des »grünen Kapitals« einleiten. Dass dabei ausgerechnet die als separatistisch und terroristisch verfemte kurdische Bewegung zur Retterin der Türkischen Republik werden könnte, erschient als Ironie der Geschich...

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